1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Beratungs-, Konzeptions-, Entwicklungs- und Implementierungsleistungen im Bereich Automatisierung und künstliche Intelligenz zwischen Oleg Albrecht, Atlant Business Consulting – ATLANT AI, Sucy Strasse 14, 74321 Bietigheim-Bissingen, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“), und Kunden, die bei Vertragsschluss als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handeln. Leistungen für Verbraucher werden auf Grundlage dieser AGB nicht angeboten.
Individuelle Vereinbarungen und ausdrücklich vereinbarte Leistungsbeschreibungen haben Vorrang. Diese AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn bei Vertragsschluss auf sie hingewiesen wird, der Kunde zumutbar Kenntnis nehmen kann und ihrer Geltung zustimmt.
2. Website, Anfrage und Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen, Beispielen und Preisen auf der Website ist kein verbindliches Angebot. Eine Kontaktanfrage, insbesondere über das Kontaktformular, begründet noch keinen kostenpflichtigen Vertrag. Ein Vertrag entsteht erst durch eine gesonderte Vereinbarung, zum Beispiel durch die Annahme eines individuellen Angebots.
3. Leistungsumfang und Änderungen
Art und Umfang der Leistung, Termine, Vergütung, Abnahme und gegebenenfalls laufende Betreuung ergeben sich aus dem individuellen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Beispiele und Demonstrationen auf der Website beschreiben mögliche Abläufe und sichern keine bestimmte Funktion für ein konkretes Kundenprojekt zu. Änderungen des vereinbarten Umfangs stimmen die Parteien ab; Auswirkungen auf Vergütung und Zeitplan werden vor Umsetzung vereinbart.
4. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt erforderliche Informationen, Entscheidungen, Testzugänge und Ansprechpartner rechtzeitig bereit und sorgt dafür, dass bereitgestellte Inhalte und Daten rechtmäßig verwendet werden dürfen. Vor Änderungen an produktiven Systemen stimmen die Parteien Zuständigkeiten, Sicherungen und Freigaben ab. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung können eine Abstimmung über den Zeitplan erfordern.
5. KI-Funktionen und Dienste Dritter
Werden im Projekt KI-Modelle, Schnittstellen oder andere Dienste Dritter eingesetzt, werden die vorgesehenen Systeme und wesentlichen Datenflüsse vor dem produktiven Einsatz festgelegt. KI-Ausgaben können unvollständig oder fehlerhaft sein und sind, soweit der Anwendungsfall dies erfordert, durch eine verantwortliche Person zu prüfen. Anbieter Dritter können ihre Dienste, Verfügbarkeit und Bedingungen ändern. Eine bestimmte wirtschaftliche Wirkung oder ein bestimmtes Ergebnis wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
6. Vergütung und Zahlung
Vergütung, Fälligkeit, Abrechnungszeitraum und etwaige Kosten für Dienste Dritter ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Auf der Website genannte Einstiegspreise sind Orientierungswerte und ersetzen kein individuelles Angebot. Umsatzsteuer wird im Angebot und auf der Rechnung entsprechend der zum Leistungszeitpunkt geltenden gesetzlichen Behandlung ausgewiesen. Zahlungen sind innerhalb der im Angebot oder auf der Rechnung genannten Frist fällig.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur für die Zusammenarbeit. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung eine erforderliche Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO. Weitere Einzelheiten werden in der Leistungsvereinbarung oder einer solchen Vereinbarung geregelt.
8. Rechte an Arbeitsergebnissen
Die vereinbarten Nutzungsrechte an speziell für den Kunden erstellten Arbeitsergebnissen werden im Angebot oder in der Auftragsbestätigung festgelegt. Vorbestehende Materialien, Methoden, Software und Rechte verbleiben bei der jeweiligen Partei. Für Bestandteile Dritter gelten deren Lizenzbedingungen. Die Übertragung oder Einräumung vereinbarter Nutzungsrechte kann von der vollständigen Zahlung der hierfür vereinbarten Vergütung abhängig sein, soweit dies im Angebot festgelegt ist.
9. Haftung
Es gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen. Dies gilt insbesondere für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie zwingende gesetzliche Haftung. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften und den im individuellen Vertrag wirksam vereinbarten Regelungen.
10. Laufzeit und Beendigung
Beginn, Laufzeit und ordentliche Kündigung laufender Leistungen richten sich nach der individuellen Vereinbarung. Gesetzliche Rechte zur außerordentlichen Kündigung bleiben unberührt. Nach Beendigung stimmen die Parteien die Übergabe der vereinbarten Arbeitsergebnisse und Zugänge sowie die Rückgabe oder Löschung von Kundendaten nach den vertraglichen und gesetzlichen Vorgaben ab.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften. Eine Gerichtsstandsvereinbarung wird nur getroffen, soweit sie gesetzlich zulässig ist.
Stand: 13. Oktober 2026.